Die Hochschule Bielefeld (HSBI) ist mit mehr als 10.000 Studierenden eine große Hochschule in Ostwestfalen-Lippe (OWL). Mit Standorten in Bielefeld, Minden und Gütersloh ist sie in der Region, bundesweit und international durch vielfältige Kontakte, Partnerschaften und Kooperationen in Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Kultur hervorragend vernetzt.
Die HSBI ist weltoffen und vielfältig. Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion, sexueller Orientierung, mit und ohne Behinderungen bereichern unsere Organisation. Wir erwarten von unseren Dienstleistern ebenfalls eine Kultur des respektvollen Miteinanders. Die HSBI ist für ihre Erfolge in der Gleichstellung mehrfach ausgezeichnet und als familienfreundliche Hochschule zertifiziert.
Die HSBI hat sechs Fachbereiche und ist auf Standorte in Bielefeld, Minden und Gütersloh verteilt.
Die Hochschule Bielefeld ist international vielfältig vernetzt und möchte diese Aktivitäten mit der Strategie Internationales weiter ausbauen.
Mit der damit verbundenen Teilnahme am Außenwirtschaftsverkehr durch die Aus- und Einfuhr von Wissenschaftsgütern, wie z. Bsp. durch den Transfer von Know-how, Technologie, Software und Waren ergibt sich die Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen Regelungen des Außenwirtschaftsverkehrs und der Exportkontrolle, auch wenn Forschung und Lehre grundsätzlich frei sind.
Ziel der exportkontrollrechtlichen Bestimmungen ist es, eine Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie eine unkontrollierte Weitergabe von konventionellen Rüstungsgütern zu verhindern. Gleichzeitig soll verhindert werden, dass sensible Güter zu interner Repression oder anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen verwendet oder zur Förderung des Terrorismus ins Ausland geliefert oder anderweitig zur Verfügung gestellt werden. Dies gilt auch für Güter, die grundsätzlich nur für zivile Zwecke bestimmt sind, jedoch auch militärisch genutzt werden können (sog. Dual-Use-Güter).
Um Verstöße gegen ausfuhrrechtliche Bestimmungen zu vermeiden und eine rechtskonforme Betätigung in Forschung, Transfer und Lehre zu ermöglichen, möchte die Hochschulleitung an der HSBI ein Internes Compliance Programm (ICP) zur Einhaltung der Exportkontrollregelungen einführen.

Wie einleitend beschrieben möchte die Hochschule Bielefeld ein Internes Compliance Programm (ICP) zur Einhaltung der Exportkontrollregelung einführen. Dazu soll ein Projektmanager beauftragt werden.
Projektziele sind
- Systematische und hochschulweite Abklärung der exportkontrollrechtlichen Risiken an der Hoch-schule Bielefeld
- Implementierung eines Internen Compliance Programms (ICP) zur Einhaltung der Exportkontroll-regelungen und zur Minimierung der identifizierten Risiken
Die Wirksamkeit des ICP setzt eine fortwährende Kontrolle der relevanten Sachverhalte und Strukturen voraus. Damit einher geht eine notwendige ständige Anpassung des ICP an geänderte Lebenssachverhalte. Durch die Implementierung eines ICP an der Hochschule Bielefeld entsteht damit eine neue Daueraufgabe für die Hochschule.

Der Bedarf wird auf ca. 220 Personentage geschätzt. Eine Abnahmeverpflichtung in dieser Höhe besteht jedoch nicht. Es wird nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.
Die Leistung muss innerhalb von 24 Monaten nach Auftragserteilung erbracht werden.

Die Kommunikation erfolgt ausschließlich über den Vergabemarktplatz NRW.

Erkannte Verstöße gegen Vergabevorschriften sind gegenüber der Vergabestelle binnen 10 Kalendertagen zu rügen (§ 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB).
Bei Verstößen, die aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind, hat die Rüge gegenüber der Vergabestelle bis spätestens zum Ablauf der Angebots- oder Bewerbungsfrist zu erfolgen (§ 160 Abs. 3 Nr. 2 und 3 GWB).
Teilt die Vergabestelle mit, dass der Rüge nicht abgeholfen wird, kann nur innerhalb von 15 Kalendertagen ein Nachprüfungsantrag bei der oben genannten Vergabekammer schriftlich gestellt werden (§§ 160 Abs. 3 Nr. 4, 161 Abs. 1 GWB).
Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Nachprüfungsantrag der Vergabestelle erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung (per Fax oder elektronisch) der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung (§ 134 Abs. 2 GWB).

Digital über den Vergagamarktplatz NRW.

Die Angebote werden von Mitarbeitern der Vergabestelle der Hochschule Bielefeld geöffnet.

Wir behalten uns vor, Fehlende Unterlagen nach der Angebotsprüfung nachzufordern.

Der Bedarf wird auf ca. 220 Personentage geschätzt. Eine Abnahmeverpflichtung in dieser Höhe besteht jedoch nicht. Es wird nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.

Die Leistung muss innerhalb von 24 Monaten nach Auftragserteilung erbracht werden.

Alle weiteren Informationen können den Vergabeunterlagen entnommen werden.